Schnelles Internet auf dem Land verzögert sich
Am Freitag hat der Bundesrat die Abstimmung über schnelle Internet-Zugänge auf dem Land vertagt. Einige Länder wollen finanzielle Zusagen vom Bund. Hintergrund: Die Erlöse aus der Frequenz-Versteigerung.
Berlin (red) - Die deutsche ITK-Branche hat die Bundesrats-Entscheidung kritisiert, die Abstimmung über den Regierungsbeschluss zur Digitalen Dividende zu vertagen. "Die Verzögerung bei der Frequenzvergabe ist kein gutes Signal. Wir sind sehr enttäuscht über die Vertagung und das Verhalten einiger Bundesländer", sagte Prof. Dr. August-Wilhelm Scheer, Präsident des Branchenverbandes Bitkom.
Abstimmung auf Juni verschoben
Um die Bewohner in ländlichen Regionen mit preiswerten und schnellen Internetzugängen zu versorgen, werden zusätzliche Funkfrequenzen unterhalb von einem Gigahertz gebraucht - die so genannte Digitale Dividende. Die Breitbandstrategie der Bundesregierung basiert zu einem wichtigen Teil auf der Bereitstellung der Frequenzen. Am Freitag sollte der Bundesrat dem Kabinettsbeschluss vom März 2009 eigentlich zustimmen und damit die Frequenzen freigeben.
Länder wollen an Erlösen beteiligt werden
Die Länderkammer nahm jedoch kurzfristig die Entscheidung von der Tagesordnung. Einige Länder fordern von der Bundesregierung finanzielle Zugeständnisse aus den Erlösen des Vergabeverfahrens. Über die Digitale Dividende soll nun voraussichtlich bei der nächsten Bundesratssitzung am 12. Juni abgestimmt werden. Die Bundesregierung hat beschlossen, dass bis spätestens Ende 2010 alle Haushalte in Deutschland mit schnellen Internet-Anschlüssen versorgt werden sollen.
18.05.2009
