Die Netzagentur untersucht den Fall 01056
In der Behörde wird derzeit geprüft, ob PM2, der Anbieter der Vorwahl 01056, sich einen Verstoß gegen das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb hat zuschulden kommen lassen. Dabei geht es offenbar vor allem um die Ereignisse im Herbst.
Bonn (red) - Ein Sprecher der Bundesnetzagentur bestätigte am Donnerstag auf Nachfrage der Redaktion entsprechende Medienberichte. Allerdings sei gegen 01056 kein förmliches Verfahren eingeleitet worden, so der Sprecher. Man untersuche in der Behörde derzeit, ob bei der Tarifpolitik von PM2 im vergangenen Jahr ein Verstoß gegen das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) vorgelegen habe.
Was bei 01056 passiert ist
Der Hintergrund: 01056 hatte im anmeldefreien Tarif Anfang Oktober 2009 die Minutenpreise teilweise um mehrere Tausend Prozent erhöht. Rund fünf Wochen zuvor war die Tarifansage abgeschaltet worden. In den Wochen danach hatten zahlreiche Nutzer exorbitante Rechnungen von mehreren Hundert Euro erhalten, da sie im guten Glauben, die Tarife der 01056 seien so niedrig wie in den Monaten zuvor, die Nummer weitergenutzt hatten. Denn bis zum Oktober 2009 war die Tarifpolitik der 01056 stets verbraucherfreundlich gewesen.
Die einzige Eingriffsmöglichkeit
Wie der Sprecher des Regulierers weiter mitteilte, seien UWG-Verstöße der einzige Hebel, den man in der Behörde bei auffälligen Marktbewegungen im Call-by-Call momentan anlegen könne. Eine Verpflichtung zur Preisansage gebe es derzeit ebenso wenig wie anderweitige regulatorische Vorgaben, an die die Anbieter sich halten müssen.
Bislang kein Fund
Vergleichbare Untersuchungen habe es in den vergangenen Jahren schon in anderen Fällen gegeben, so der Sprecher. Bislang seien in keinem Fall ausreichende Belege für einen entsprechenden Verstoß gefunden worden.
04.02.2010
