Google-Handys bald nicht mehr in Deutschland?

Den neuen Google-Handys HTC Magic und G1 droht ein Importverbot. Das Oberlandesgericht in Karlsruhe entscheidet in Kürze darüber, ob die Einstweilige Verfügung gegen den Handyhersteller HTC tatsächlich umgesetzt wird. Wenn ja, werden die neuen Handys wohl bald wieder aus den Regalen in den Geschäften verschwinden.

Hamburg (dpa/red) - Wenn die Karlsruher Richter die vom Münchner Patentverwalter IPCom erwirkte Unterlassungserklärung bestätigen, müsse HTC nicht nur den Vertrieb des Magic und des G1 in Deutschland eingestellen. Betroffen seien alle UMTS-Handys des Unternehmens. Das HTC Magic wird in Deutschland exklusiv von Vodafone vermarktet, das G1 hat T-Mobile im Programm.

Der bayerische Patentverwerter IPCom wirft dem Handybauer Patentverletzungen vor und hatte Ende Februar vor dem Landgericht in Mannheim eine Einstweilige Verfügung für den weiteren Vertrieb von UMTS-fähigen Handys des Herstellers erwirkt. In der Berufung setzte das Gericht in Karlsruhe die Verfügung vorerst aus. Am 14. Mai hat das Gericht eine erste Anhörung in der Sache angesetzt, die möglicherweise schon Ende des Monats entschieden werden könnte.

29.04.2009

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