HTC droht Verkaufsverbot für G1 und HTC Magic
Der taiwanesische Handyhersteller HTC soll Patentrechte verletzt haben. Ein Münchner Patentverwerter droht jetzt damit, das G1, das HTC Magic und andere Handys vom Markt nehmen zu lassen.
München/Düsseldorf (red) - Weil der Hersteller HTC Patentrechte verletzt haben soll, müssen die Google-Handys möglicherweise vom Markt genommen werden. Betroffen wären unter anderem die Smartphones G1 von T-Mobile und Magic von Vodafone. Aber auch alle anderen HTC-Geräte stehen zur Debatte. Ein Vodafone-Sprecher sagte: "Wir geben zum Patentstreit zwischen HTC und IP Com keinen Kommentar ab".
Drohung an HTC
Laut einem Bericht der Wirtschaftszeitung "Handelsblatt" droht der Patentverwerter IP Com aus München dem taiwanesischen Hersteller HTC damit, den Verkauf seiner Geräte untersagen zu lassen. Grundlage für das Vorgehen sei ein Urteil des Landgerichts Mannheim (Aktenzeichen 7 O 94/08), heißt es weiter. Danach sollen Patente der "Serie 100" verletzt sein, die zwingend für den Betrieb von UMTS-Telefonen notwendig sind. Sollte HTC jetzt nicht an den Verhandlungstisch kommen, behalte man sich vor, das Urteil vollstrecken zu lassen und den Verkauf von UMTS-fähigen HTC-Geräten in Deutschland zu unterbinden.
Auch Google, Android und Nokia betroffen
Auch Google, Hersteller des Handy-Betriebssystems Android, und Nokia sehen sich dem Bericht zufolge in der gleichen Sache mit Schadenersatzklagen in Milliardenhöhe konfrontiert. Die UMTS-Patente, bei denen es in den Klagen gegen Nokia und HTC geht, hatte IP Com nach eigenen Angaben von der Robert Bosch GmbH Ende 2006 gekauft.
Nichtigkeitsklage von HTC
Ein Sprecher von HTC erklärte laut "Handelsblatt", dass man die Sache "sehr ernst" nehme. Man bleibe aber dabei, dass HTC keine Patente verletzt habe. Das Unternehmen zweifelt an, dass die von IP Com angeführten Patente überhaupt gültig sind und will in Berufung gehen. Eine Vollstreckung soll bis zur Klärung der Nichtigkeitsklage, die derzeit vor dem Bundespatentgericht München verhandelt werde, verhindert werden.
Geräte bei der Polizei abgegeben
Am Mittwoch lieferte HTC von jedem seiner Telefon-Modelle ein Exemplar bei der Messe-Polizeiwache der Cebit in Hannover ab, zur Beweissicherung, wie HTC bestätigte. Es habe sich dabei um eine "freiwillige Hinterlegung" gehandelt, keine "Beschlagnahmung" oder "Durchsuchung" des Messestands.
IP Com ist eine Art Inkasso-Unternehmen für uneinbringliche Patentgebühren. Sich selbst sieht das Unternehmen als Rechteverwerter für Patentansprüche, vergleichbar mit der Gema, die für Musiker und Komponisten Urheberrechtsabgaben kassiert.
06.03.2009
