Baldige Blockade von Pornografie-Seiten
Der Zugriff auf Internet-Seiten mit kinderpornografischen Inhalten wird nach den Worten von Bundes-Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) bald verweigert werden. Die erste Seite könnte in einigen Monaten geblockt werden, sagte von der Leyen.
(AFP) - Eine verbindliche Vereinbarung mit allen großen deutschen Internet-Providern solle in den nächsten vier Wochen geschlossen werden. Parallel dazu würden offene gesetzliche Fragen geklärt. Hierbei bestehe "hoher Zeitdruck", sagte von der Leyen mit Blick auf das baldige Ende der Legislaturperiode. Sie kämpfe aber dafür, die geplante Änderung des Telemediengesetzes zügig voranzubringen. Von der Leyen wies Bedenken zurück, mit der Blockade kinderpornografischer Seiten werde die Kommunikationsfreiheit gefährdet. Die Diskussion darüber mache sie "zornig", da es um ein Thema gehe, bei dem "die Menschenwürde mit Füßen getreten" werde. Die Vergehen würden immer brutaler, die Opfer immer jünger, sagte die Ministerin. Einer Studie zufolge seien 43 Prozent der dargestellten Opfer jünger als sechs Jahre, zehn Prozent sogar jünger als zwei Jahre. Kinderpornografische Inhalte seien "ganz klar" von anderen Themen abgrenzbar, hob von der Leyen hervor. Es handele sich nicht "um den Anfang der Ausweitung solcher Sperren". Zugleich wies sie Berichte zurück, wonach es Widerstand bei den Internet-Anbietern gegen das Vorhaben gebe. Sie dankte den acht großen Anbietern, die 95 Prozent des Marktes repräsentierten, für ihrer Mitarbeit. Neben der weltweiten Verfolgung der Täter und dem Bemühen, gegen die Anbieter der Seiten vorzugehen, würden in Deutschland anders als in vielen anderen Ländern Zugriffe auf Web-Seiten mit Kinderpornografie bislang nicht gesperrt, sagte der Chef der europäischen Polizeibehörde Europol, Max-Peter Ratzel. Von der Leyen verwies darauf, dass zum Beispiel Norwegen pro Tag rund 18.000 Zugriffe blockiere. In Deutschland könne daher hochgerechnet auf die Einwohnerzahl von etwa 300.000 Klicks auf kinderpornografische Seiten ausgegangen werden.
13.02.2009
