Machen neue Zölle Telefone teurer?

In der EU drohen Zölle auf hochwertige Handys mit Zusatzfunktionen in Höhe von bis zu 14 Prozent. Das würde die Geräte massiv verteuern, befürchtet der Branchenverband Bitkom.

Nach den Plänen der EU-Kommission sollen Mobiltelefone künftig mit Importzöllen belegt werden, wenn sie Zusatzfunktionen wie Kamera, Navigation oder Fernsehempfänger enthalten, informiert der Verband. Derzeit seien Mobiltelefone grundsätzlich von Importzöllen befreit. Mit den Zusatzfunktionen würden sie in Zukunft aber als abgabenpflichtige Unterhaltungselektronik eingestuft.

Die Abgaben würden die Geräte massiv verteuern und die Verbreitung technischer Neuerungen bremsen, warnt Bitkom: Website. Zudem könnte die Einführung von Zöllen Gegenmaßnahmen der EU-Handelspartner provozieren. Die Bundesregierung sollte sich daher in Brüssel für die Zollfreiheit aller Mobilfunkgeräte einsetzen.

Laut dem Entwurf der EU-Kommission sollen Handys mit Einfuhrzöllen belegt werden, wenn zum Beispiel eine der folgenden Komponenten in die Geräte eingebaut ist:

Digitalkamera mit einem optischen Zoom Navigationsmodul mit GPS TV-Empfänger mit einer Display-Diagonale ab neun cm Handys, die Videos aufzeichnen und dafür mehr als 16 Gigabyte Speicherplatz bereitstellen

Ein Handy werde jedoch erster Stelle zum Telefonieren benutzt, auch wenn es multimediale Zusatzfunktionen besitze. Eine Klassifizierung als Fotoapparat, Videokamera oder Navigationsgerät entspräche nicht der tatsächlichen Hauptfunktion und Nutzung der Geräte.

12.02.2009