AGB

Nutzungsbedingungen für www.billiger-telefonieren.de

Nutzung und Abfrage dieser Website/Internetseiten unterliegen den folgenden Nutzungsbedingungen. Dieses Angebot wird von der Maximilian Online Media GmbH, Siemensstraße 32, 35440 Linden (nachfolgend: “Der Betreiber“ genannt) betrieben.

§ 1

a) Nachstehende Nutzungsbedingungen gelten als Grundlage für die Nutzung der Website www.billiger-telefonieren.de. Durch die Nutzung der vom Betreiber gestellten Leistungen gelten diese Bedingungen als verbindlich vereinbart, soweit nicht etwas anderes schriftlich vereinbart wurde oder gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist.

b) Die angebotenen Dienste und Inhalte (Informationen, Kommunikation, Software und andere Materialien) kann der Betreiber jederzeit einschränken oder ganz einstellen.

c) Zugelassen zur Nutzung werden ausschließlich natürliche Personen, die volljährig und vollständig geschäftsfähig sind sowie juristische Personen. Nutzern ist es insbesondere untersagt, unter einer anderen als ihrer wahren Identität auf dem Angebot oder unter Bezugnahme auf das Angebot des Betreibers zu handeln, insbesondere Verträge mit Dritten einzugehen oder anzubahnen.

§ 2

a) An allen veröffentlichten oder in anderer Weise durch diese Website zugänglichen Inhalten (beispielsweise Texte, Fotografien, Abbildungen, Illustrationen, Audioclips, Videoclips, Software und anderen Materialien) hat der Betreiber, Lizenzgeber oder der jeweils angegebene andere Anbieter das Urheberrecht.

b) Zusätzlich sind das Design, das Layout, das Aussehen und die anderen Stilkomponenten dieser Website urheberrechtlich nach deutschem materiellem Recht geschützt. Darüber hinaus finden die EG-Richtlinien und Bestimmungen, internationale Übereinkünfte und sonstige anwendbare Copyright-Gesetze Anwendung.

c) Verwertungs-, Nutzungs- und sonstige Schutzrechte an den in der Website dargebotenen Inhalten bleiben vorbehalten, soweit nicht den Nutzern ausdrücklich einfache Nutzungsrechte gemäß dieser Bedingungen eingeräumt werden. Gleiches gilt sinngemäß für bestehende Schutzrechte Dritter an den Inhalten. Die Geltung möglicher weitergehender gesetzlicher Nutzungsbefugnisse wird abbedungen.

d) Der Betreiber stellt Privatnutzern Informationen zu Firmen, Institutionen, Produkten und Dienstleistungen sowie Konditionen unentgeltlich zur Verfügung. Mit dem Leistungsabruf erklärt sich der Nutzer einverstanden, von ihm eingegebenen Daten zur Errechnung eines detaillierten Datenbankabrufs zu verwenden. Hierbei ist auch die anonyme Weiterleitung der Daten einbezogen.

e) Urheberrechtshinweise, Quellenangaben und Markenbezeichnungen dürfen weder verändert noch beseitigt werden.

f) Die Weitergabe erstellter Kopien im Sinne vorstehender Ausführungen darf lediglich unter folgenden Voraussetzungen erfolgen:

  • Auf jeder Kopie muss die richtige Website-Adresse www.billiger-telefonieren.de angegeben sein;
  • Die dritte Person muss davon informiert sein, dass diese Nutzungsbedingungen auch für sie Anwendung finden und
  • Die Weitergabe der erstellten Kopie erfolgt nicht zum Zweck oder in Bezug auf irgendeine Art von Vermittlungs-, Makel -, Handels- oder anderen Geschäften.

g) Der Nutzer darf die Daten nur zum eigenen persönlichen Gebrauch abrufen und nutzen. Jedes anderweitige Vervielfältigen, Umgestalten, öffentliches Vorführen, Verbreiten, Senden und sonstiges Verwerten von nicht unwesentlichen Teilen des Inhalts der Website bedarf der Zustimmung des Betreibers.

§ 3

a) Der Betreiber ist um die Vollständigkeit, Richtigkeit und ständige Aktualität des zugrunde liegenden Datenmaterials bemüht, aber nicht verpflichtet.

b) Die Informationsabfrage des Nutzers ist gebührenfrei. Kosten seines Internet-Zugangs, möglicherweise zeit- oder datenvolumenabhängig, hat der Nutzer selbst zu tragen. Es bleibt dem Betreiber vorbehalten, durch technische Maßnahmen die Datentransfer-Rate (Download-Geschwindigkeit) festzulegen und zu begrenzen.

c) Der Betreiber haftet nicht für die Verfügbarkeit seiner Leistungen.

d) Daten und Informationen zu Produkten, Dienstleistungen und Anbietern kommen ausschließlich von den Anbietern (Dritten) und beruhen auf nicht vom Betreiber überprüften Eigenangaben, Selbsteinschätzungen und Beschreibungen, die vom Betreiber ohne Gewähr für deren Inhalt und den darauf resultierenden Auskünften und Berechnungen bereit gestellt werden. Der Betreiber übernimmt insbesondere keine Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit des Datenmaterials.

e) Soweit der Betreiber den Zugang zu Datenbanken oder Diensten Dritter vermittelt, haftet der Betreiber weder für Bestand oder Sicherheit dieser Datenbanken oder Dienste, noch für den Datenschutz, die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität sowie die Freiheit von Rechten Dritter bezüglich der durch den Nutzer erhaltenen Daten, Informationen und Programme. Als Vermittlung zum Zugang zur Nutzung gilt auch die automatische und kurzzeitige Vorhaltung fremder Inhalte auf der Website. Die konkreten Angebote der Produkt- oder Dienstleistungsanbieter können von den angegebenen Bedingungen / Konditionen abweichen, welche dem Betreiber durch die Produkt- oder Dienstleistungsanbieter zur Verfügung gestellt wurden.

f) Ein möglicher Vertrag kommt ausschließlich direkt zwischen dem Nutzer und dem Produkt- oder Dienstleistungsanbieter zustande. Der Betreiber handelt lediglich als Bote oder richtet ein System ein, das die Aufgaben eines Boten erfüllt. Der Betreiber tritt nicht als Makler, Vermittler oder Vertreter auf, gleich für welche Vertragspartei. Über das Zustandekommen eines Vertrags mit einem Produkt- oder Dienstleistungsanbieter entscheidet allein der entsprechende Produkt- oder Dienstleistungsanbieter, der Betreiber kann hierauf keinen Einfluß nehmen. Es wird dem Nutzer daher empfohlen, sich vor Abschluß eines Vertrags Klarheit über folgende Konditionen des Anbieters (Dritten) zu verschaffen: seine Identität; die wesentlichen Merkmale der Ware / Dienstleistung sowie den Zeitpunkt, zu dem der Vertrag zustande kommt; die Mindestlaufzeit des Vertrages; den Vorbehalt, eine in Qualität und Preis vergleichbare Leistung zu erbringen sowie den Vorbehalt, die versprochene Leistung im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zu erbringen; den Preis der Ware einschließlich aller Steuern und sonstigen Abgaben; gegebenenfalls zusätzlich anfallende Bereitstellungs- oder Stornokosten; Einzelheiten hinsichtlich der Zahlung der Leistung oder Erfüllung; das Bestehen eines Widerrufrechts und dessen Voraussetzungen; die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote insbesondere hinsichtlich des Preises.

g) Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit oder Zeitpunkt der Datenübermittlung. Es obliegt alleinig dem Nutzer, sich durch weitere Kommunikationswege ergänzend zu dem von dem Betreiber zur Verfügung gestellten Dienst von dem ordnungsgemäßen Zustandekommen der zwischen ihm und dem Produkt- und Dienstleistungsanbieter (Dritten) avisierten oder geschlossenen Vereinbarungen zu überzeugen und sich zu vergewissern.

§ 4

a) Der Betreiber übernimmt angemessene und geeignete Schritte, um sicherzustellen, dass persönlichen Informationen nur den vom Nutzer bestimmten Personen – dies sind insbesondere die Produkt- und Dienstleistungsanbieter, für die sich der Nutzer interessiert – preisgegeben werden. Das Internet ist jedoch ein offenes Informationssystem und der Betreiber kann nicht garantieren, dass die vom Nutzer eingegebenen persönlichen Informationen nicht durch andere abgefangen oder entschlüsselt werden.

b) Alle an die Website www.billiger-telefonieren.de übermittelten Daten werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen lediglich zu internen Verwaltungszwecken gespeichert und verarbeitet. Eine Weitergabe der Daten an Dritte findet nicht statt, sofern nicht ausdrücklich darauf hingewiesen wird.

c) Im Falle der Informationsanfrage an Dritte durch den Nutzer werden die für die Abwicklung notwendigen Daten an die Produkt- und Dienstleistungsanbieter sowie falls notwendig an zwischengeschaltete Dienstleister übermittelt.

d) Für verschiedene Dienste kann es notwendig sein, die E-Mail Adresse des Nutzers nach Eingabe zu speichern. Der Betreiber garantiert, dass persönlichen Informationen (E-Mail-Adresse, etc.) nicht an Dritte – mit Ausnahme der vom Nutzer ausgewählten Produkt- oder Dienstleistungsanbieter – weitergeben werden.

e) Der Betreiber übernimmt für verlinkte oder geframte Websites keine Verantwortung im Hinblick auf den Datenschutz. Der Zugang über den Betreiber auf diese Seiten erfolgt auf eigene Gefahr. Der Betreiber kontrolliert diese Webseiten nicht und ist für deren Inhalte nicht verantwortlich. Die Haftung des Betreibers wird auf grob fahrlässiges und vorsätzliches Handeln sowie der Höhe nach auf vorhersehbare Schäden begrenzt. Ausgenommen von dieser Haftungseinschränkung sind Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung des Betreibers oder von ihm beauftragter Dritter beruhen.

§ 5

a) Erfüllungsort für sämtliche vertragliche Leistungen ist D-35440 Linden.

b) Die Nutzungsbedingungen und das eventuelle vertragliche Verhältnis zwischen dem Nutzer und dem Betreiber bestimmt sich nach den materiellen Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland und diesen AGB unter Ausschluss des internationalen Privatrechts.

c) Gegenüber kaufmännischen Kunden (im Sinne des HGB) und juristischen Personen des öffentlichen Rechts gilt D-35390 Gießen als vereinbarter Gerichtsstand.

d) Sollten einzelne Regelungen aus diesen Bedingungen unwirksam oder nichtig sein, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Teilnichtigkeit führt nicht zur Nichtigkeit des gesamten Regelwerks.

Stand: 15.03.2009