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Übernahme von Kabel BW gerichtlich gestoppt

Unitymedia und Kabel BW sind bereits zusammengeschlossen, da hebt das OLG Düsseldorf die Entscheidung des Kartellamts für die Fusion wieder auf. Bleibt es dabei, muss das Kartellamt seine Entscheidung erneut prüfen.

Unitymedia / Kabel BW© Unitymedia GmbH

Düsseldorf (AFP/red) - Das Gericht gab am Mittwoch Beschwerden von Netcolonge und Deutscher Telekom gegen die Genehmigung der Übernahme durch das Bundeskartellamt statt. Damit hob es die Entscheidung der Wettbewerbshüter auf.

Der Kartellsenat entschied nach Gerichtsangaben, die vom Kartellamt vorgesehenen Bedingungen könnten die aus der Fusion resultierende Verstärkung der marktbeherrschenden Stellung von Unitymedia (www.unitymedia.de Bei diesem Link handelt es sich um einen Affiliate-Link (Partnerlink), der Nutzer auf Seiten Dritter führt. Wird dort ein Kauf getätigt, erhalten wir unter Umständen eine Provision. Diese Vergütung trägt dazu bei, dass wir unseren Service für Nutzer kostenlos anbieten können. Sie können dieses Produkt natürlich auch woanders kaufen; der Link ist ein Vorschlag und stellt weitere Informationen zur Verfügung. Partnerprogramme haben keinerlei Einfluss auf unsere redaktionelle Berichterstattung, Preise oder Platzierungen in Tarifrechnern.) nicht ausgleichen. (Az. VI-Kart 1/12 (V))

Kabel BW hätte Unitymedia Konkurrenz machen können

Das Kartellamt hatte die Übernahme von Kabel Baden-Württemberg (www.kabel-bw.de Bei diesem Link handelt es sich um einen Affiliate-Link (Partnerlink), der Nutzer auf Seiten Dritter führt. Wird dort ein Kauf getätigt, erhalten wir unter Umständen eine Provision. Diese Vergütung trägt dazu bei, dass wir unseren Service für Nutzer kostenlos anbieten können. Sie können dieses Produkt natürlich auch woanders kaufen; der Link ist ein Vorschlag und stellt weitere Informationen zur Verfügung. Partnerprogramme haben keinerlei Einfluss auf unsere redaktionelle Berichterstattung, Preise oder Platzierungen in Tarifrechnern.) durch die zur Liberty Holding gehörende Unitymedia Ende 2011 gestattet. Die Düsseldorfer Richter befanden nun, der leitungsgebundene Signalmarkt sei zwar bislang im Wesentlichen durch regional begrenzt agierende Anbieter geprägt. Es bestünden jedoch "ausreichend konkrete Anhaltspunkte" dafür, dass Kabel Baden-Württemberg seine Geschäftstätigkeit ohne den Zusammenschluss innerhalb der nächsten drei bis fünf Jahre auf das Gebiet von Unitymedia hätte ausdehnen können - und somit in Konkurrenz zu diesem Unternehmen getreten wäre.

Der Beschluss des OLG ist noch nicht rechtskräftig. Die Beteiligten und das Bundeskartellamt können binnen eines Monats gegen die Nichtzulassung eines Rechtsmittels Beschwerde beim Bundesgerichtshof einlegen.

Fusion könnte rückgängig gemacht werden

Bleibt es bei der Entscheidung des OLG, müsste das Kartellamt erneut prüfen, ob die Fusion unter geänderten Bedingungen gestattet werden kann. Sollte dies nicht der Fall sein, müssten der von den Unternehmen bereits vollzogene Zusammenschluss rückgängig gemacht und die Unternehmen entflochten werden.

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