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Urteil: Auch "bis zu"-Werbung kann irreführend sein

Viele Internetanbieter werben mit "bis zu" 100 Mbit/s schnellen Zugängen. In der Realität wird diese Geschwindigkeit oft nicht erreicht. Jetzt hat ein Gericht entschieden, dass die Werbung mit "bis zu" irreführend ist, wenn der Kunde im Mittel nur halb so schnell surfen kann.

LTE 4GDas OLG Frankfurt urteilte über einen Fall von irreführender Werbung für einen LTE-Datentarif.© Sikov / Fotolia.com

Frankfurt/Main/Berlin - Auch "bis zu"-Werbeaussagen zum Surftempo von Internettarifen können irreführend sein. Das ist etwa dann der Fall, wenn ein Provider mit einer Geschwindigkeit von "bis zu 100 MBit/s" wirbt, vom Kunden im Mittel aber nicht mehr als "45 MBit/s" erzielt werden. Das hat das Oberlandesgericht Frankfurt/Main entschieden (Az.: 6 U 79/14 vom 7. Mai 2015). Der Verbraucher werde getäuscht, weil er bei der Wahl dieses Tarifs nicht die Vorstellung habe, im Mittel mit dieser so weit vom beworbenen Spitzenwert entfernten Geschwindigkeit zu surfen, so die Richter.

Anbieter muss realistischen Mittelwert angeben

Wenn der Anbieter nicht in der Lage sei, zumindest annähernd einen Mittelwert anzugeben, dürfe er mit dem Spitzenwert nur dann werben, wenn die Werbung nicht nur die Angabe "bis zu", sondern auch weitere aufklärende Hinweise enthält. In dem Fall war ein Mobilfunkanbieter wegen irreführender Werbung für einen LTE-Datentarif verklagt worden. Das Urteil ist rechtskräftig.

Quelle: DPA

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