Stellungnahme

EU-Kommission: Keine Kehrtwende bei Roamingplänen

Der Vorschlag der EU-Kommission: Die Befreiung von den Roaming-Gebühren soll auf 90 Tage im Jahr beschränkt werden. In einer Stellungnahme erklären Oettinger und Ansip, warum die Einschränkung nötig ist.

Smartphone am StrandFür den Großteil der EU-Bürger entfallen ab Sommer 2017 die Roaming-Gebühren.© puhhha / Fotolia.com

Brüssel - Die EU-Kommission wird nicht von der für 2017 geplanten Abschaffung der Roaming-Gebühren abrücken. Das haben Andrus Ansip, Vizepräsident der EU-Kommission, sowie EU-Kommissar Günther Oettinger, in einer gemeinsamen Stellungnahme bestätigt. Die EU-Vertreter reagierten damit auf Medienberichte. Brüssel hatte als Regel für eine faire Nutzung ohne Wettbewerbsverzerrungen vorgeschlagen, dass für einen Zeitraum von mindestens 90 Tagen pro Jahr Mobilfunkkunden keine Roaming-Gebühren berechnet werden sollte.

Roaming-Preise seit 2007 um 90 Prozent gesunken

Seit mehr als einem Jahrzehnt habe die EU-Kommission an der Abschaffung der Zusatzkosten gearbeitet. "Die Abschaffung der Roaming-Gebühren ist eine der größten Errungenschaften der Europäischen Union der vergangenen Jahre und ein Meilenstein auf dem Weg zum Digitalen Binnenmarkt", bekräftigen Ansip und Oettinger. Seit 2007 seien die Roaming-Preise um 90 Prozent gesunken. "Das hat die Nutzungsgewohnheiten vieler Europäer geändert, die früher auf ihren Reisen ihr Handy einfach ausgeschaltet haben."

Roaming-Gebühren werden für 99 Prozent aller Europäer wegfallen

Mobilfunkanbieter könnten selbstverständlich über den von der EU-Kommission vorgeschlagenen Mindestzeitraum von 90 Tagen hinausgehen und ihren Kunden überhaupt keine Roaming-Gebühren mehr berechnen. "Einige haben dies bereits getan, und wir unterstützen das ausdrücklich", erklärten Ansip und Oettinger. Für Menschen, die normal reisen, will die EU-Kommission die Roaming-Gebühren abschaffen. Im Schnitt seien EU-Bürger zwölf Tage im Jahr im EU-Ausland unterwegs. Der Mindestzeitraum von 90 Tagen liege damit weit über dem Durchschnitt. "In der Praxis werden diese Gebühren für 99 Prozent aller Europäer wegfallen", so der Vizepräsident und der EU-Kommissar. Wer täglich als Pendler die Grenze überquere, sei von der 90-Tage-Vorgabe ohnehin nicht betroffen. Werden 90 Tage pro Jahr dennoch mal überschritten, würden aus Sicht der EU-Kommission ohnehin recht geringe Roaming-Gebühren fällig. Vorgeschlagen seien Aufpreise von 4 Cent pro Minute, 1 Cent pro SMS sowie 0,85 Cent pro MB Datenvolumen.

Schutzklausel soll Missbrauch vorbeugen

Die Schutzklausel der vorgeschlagenen 90-Tage-Regelung müsse aber sein, damit die Netzwerkqualität und Investitionen in einen weiteren Ausbau in einigen Ländern keinen Schaden nehmen würden. Würde ein in Belgien lebender belgischer Verbraucher beispielsweise eine lettische SIM-Karte für 3 Euro pro Monat dauerhaft in Belgien nutzen, bedeutete dies Probleme für beide involvierten Betreiber. Der lettische Anbieter müsste als Folge seine inländischen Preise erhöhen, da das Angebot auf den lettischen Einzelhandelspreisen basiere. Der belgische Betreiber könne im Wettbewerb bei einem Preis von 3 Euro pro Monat nicht mithalten und müsse den Markt verlassen. Es dürfe nicht sein, dass Unternehmen billige Mobilfunkverträge in einzelnen Ländern anbieten, indem sie ausländische SIM-Karten nutzen. Solche Anbieter würden sich nicht am Betrieb und der Finanzierung der Mobilfunkinfrastruktur in den anderen EU-Ländern beteiligen.

Wissenswertes zum Thema
Zum Seitenanfang
Der BT-Navigator
Quicklinks