Änderung

Notrufe vom Handy nur noch mit aktivierter Karte möglich

Ab dem heutigen 1. Juli kann man in Deutschland nur dann einen Notruf per Handy absetzen, wenn die Handykarte eingelegt und betriebsbereit ist. Die Notrufverordnung wurde wegen einer immens hohen Missbrauchsquote geändert.

Businesshandy© kalafoto / Fotolia.com

Berlin (red) - Notrufe per Handy sind seit 1. Juli nur noch mit betriebsbereiter SIM-Karte möglich. Dann tritt in Deutschland eine Änderung der Notrufverordnung zum Telekommunikationsgesetz in Kraft. Darauf weist der Branchenverband Bitkom hin. Bislang war ein Notruf auch ohne SIM-Karte möglich, doch es kam häufig zu Missbrauch.

Täter bislang kaum zu ermitteln

Ob aus Vorsatz, als vermeintlicher Scherz oder zum Testen eines Gebraucht-Handys vor dem Kauf: Die Notruf-Leitstellen litten immer stärker unter dem Missbrauch und waren daher für tatsächliche Notrufe schlechter erreichbar. Bislang waren die Täter nur schwer zu ermitteln. Deshalb hat der Gesetzgeber reagiert. Ab sofort dürfen die Mobilfunknetzbetreiber nur noch einen Handy Notruf zustellen, der von einem Handy mit betriebsbereiter SIM-Karte eingeht.

Welche Strafen drohen

Der Missbrauch des Notrufs ist eine Straftat und wird mit einer Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr oder einer Geldstrafe geahndet. Der Täter muss außerdem für mögliche Einsatzkosten von Polizei, Feuerwehr oder Krankenwagen aufkommen. Mit der Einführung der SIM-Kartenpflicht können die Verursacher nun einfacher straf- und zivilrechtlich verfolgt werden. Schließlich wird die Rufnummer immer an die Notrufleitstelle übermittelt, selbst wenn die Rufnummernübermittlung ausgeschaltet ist.

Was Prepaidnutzer wissen sollten

Die Rückverfolgung und Zuordnung eines Anrufs ist auch bei Prepaid-Karten möglich. Käufer von Prepaid-Karten müssen sich seit Jahren ausweisen und ihre Daten beim Verkäufer registrieren lassen. Bei Missbrauch oder Straftaten richten sich die Ermittlungen zunächst immer gegen den registrierten Besitzer der SIM-Karte – das sollten Handybesitzer bei der Weitergabe oder dem Verkauf ihres alten Handys mit SIM-Karte wissen. Zudem ist eine Weitergabe in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Mobilfunkbetreiber meist untersagt oder bedarf zumindest der Zustimmung des Anbieters. Nutzer von Prepaid-Karten sollten außerdem regelmäßig prüfen, ob ihre Karte bei längerer Nichtnutzung deaktiviert wurde. Bucht sich das Gerät in das Netz ein und hat man keine SMS des Anbieters erhalten, so ist alles in Ordnung.

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