Außerordentlich kündigen

Sonderkündigung: Vorzeitig raus aus dem DSL-Vertrag

Sie suchen den Notausgang aus Ihrem DSL-Vertrag? In einigen Fällen kann man sein Recht auf eine außerordentliche Kündigung geltend machen. Wann das Sonderkündigungsrecht gilt und wie man es durchsetzt, lesen Sie hier!

Vertrag kündigen© Zerbor / Fotolia.com

Die meisten DSL-Verträge haben eine Laufzeit von 24 Monaten. Meist verlängern sie sich im Anschluss automatisch um ein weiteres Jahr. Eine Kündigung ist mit angemessener Frist jeweils zum Vertragsende möglich. Doch was, wenn man mit seinem Vertrag nicht mehr zufrieden ist, umzieht oder ihn aus sonstigen Gründen vorab beenden möchte und der nächste Kündigungstermin noch in weiter Ferne liegt? Dank dem Recht zur außerordentlichen Kündigung, wie es im Telekommunikationsgesetz festgelegt ist, ist in manchen Fällen eine vorzeitige Kündigung des DSL-Vertrages möglich.

Preiserhöhung ermächtigt zur Sonderkündigung

Natürlich ist eine außerordentliche Kündigung nicht immer möglich, sondern nur in speziellen Fällen. Ein Sonderkündigungsrecht muss der Provider etwa einräumen, wenn er die Preise der DSL-Leitung erhöht. Hier müssen Kunden jedoch aufpassen und schnell handeln, da die Frist zur Sonderkündigung mit häufig nur zwei Wochen recht kurz ist. Außerdem kann es sein, dass die AGB des Anbieters geringfügige Preiserhöhungen (weniger als fünf Prozent) als Grund für eine Sonderkündigung ausschließen.

Sonderkündigung bei ausbleibender Leistung

Ein weiterer Grund zur außerordentlichen Kündigung des DSL-Vertrages liegt vor, wenn der Provider die im Vertrag versprochenen Leistungen nicht erbringen kann oder häufig Störungen auftreten. Hierzu ist es jedoch notwendig, dem Provider eine angemessene Frist (als angemessen gelten zwischen zwei und drei Wochen) zur Fehlerbehebung zu setzen. Das gilt auch bei falschen Rechnungen, defekter Hardware oder nicht aufgetauchtem Service-Mitarbeiter. Tritt danach das Problem noch immer auf, hat der Kunde ein Kündigungsrecht.

Häufiger Reibungspunkt dürfte hier unter anderem die Internetgeschwindigkeit sein. Da Anbieter jedoch mit "bis zu"-Geschwindigkeitsangaben werben, ist klar, dass man sich nicht auf die Maximal-Angaben verlassen kann. Hier hat sich als Faustregel durchgesetzt, dass mindestens die Hälfte der angegeben Maximalgeschwindigkeit oder aber die der nächstniedrigeren Geschwindigkeitsstufe erreicht werden muss. Um eine zu geringe Surfgeschwindigkeit festzustellen, sollte man mehrere Tage zu unterschiedlichen Uhrzeiten eine Geschwindigkeitsmessung durchführen und die Ergebnisse festhalten.

Berechtigt ein Umzug zur außerordentlichen Kündigung?

Wer umzieht, hat zunächst nicht das Recht, seinen DSL-Vertrag außerordentlich zu kündigen. Der Umzug ist dem Provider zu melden, welcher daraufhin prüft, ob er die vereinbarten Leistungen auch am neuen Wohnort erbringen kann. Nur wenn der Internetanbieter den neuen Wohnort nicht beliefern kann, darf vom Sonderkündigungsrecht mit einer Kündigungsfrist von drei Monaten Gebrauch gemacht werden. Zieht man ins Ausland, gilt grundsätzlich das Gleiche.

Unzureichender Service?

Wer an der Kundenhotline unfreundlich behandelt oder gar beleidigt wurde, könnte dies mit einer Kündigung quittieren wollen. Rein rechtlich ist dies auch durchaus legitim und eine Sonderkündigung möglich, leider fehlt es oft an Beweisen, sodass die Sonderkündigung im Zweifelsfall nur schwer durchzusetzen ist.

Anbieter zeigen sich häufig kulant

Ein weiterer Grund, seinen Vertrag vorzeitig beenden zu wollen, kann der Zusammenzug zweier Partner sein, sodass zwei Festnetzanschlüsse unnötig werden. Auch Engpässe auf dem Konto könnten den einen oder anderen dazu verleiten, seinen DSL-Vertrag kündigen zu wollen. Gründe zur außerordentlichen Kündigung sind dies leider nicht, auch wenn hier viele DSL-Anbieter dem Kunden entgegenkommen. Anders sieht es aus, wenn der Vertragsnehmer verstorben ist – hier lässt sich der Vertrag grundsätzlich mit sofortiger Wirkung beenden.

Schritte zur erfolgreichen Kündigung

Tritt nun eine der besagten Situationen ein, muss die Sonderkündigung schriftlich dem Provider vorgelegt werden. Am besten man versendet die Kündigung per Einschreiben mit Rückschein, sodass man einen Beleg für die Ankunft beim DSL-Anbieter in der Hand hält.

Ist vorab eine Frist zur Behebung von Fehlern notwendig, kann man Fristsetzung und Sonderkündigung trotz allem gleichzeitig abhandeln, indem man die Frist setzt und erklärt, das bei Nichtbehebung der Defizite das Sonderkündigungsrecht in Anspruch genommen wird.

In der Sonderkündigung dürfen die persönlichen Vertragsdaten und eine genaue Beschreibung des Kündigungsgrundes nicht fehlen. Auch an den Widerruf einer eventuell vorliegenden Einzugsermächtigung sollte gedacht werden. Nun sollte eigentlich alles seinen Lauf nehmen: Der Provider bestätigt bestenfalls die Kündigung und stellt keine weiteren Forderungen an Sie. Sollte dies nicht der Fall sein, und der Provider weiterhin Rechnungen senden, sollte der Kunde diesen mit Verweis auf die erfolgte Kündigung konsequent widersprechen.

Krach mit dem Provider? Schlichtungsstelle hilft

Glaubt man, ein Sonderkündigungsrecht zu haben, ohne dass der Provider sich einsichtig zeigt, muss man nicht gleich vor Gericht ziehen. Kunden können sich in solchen Fällen auch an die Schlichtungsstelle der Bundesnetzagentur wenden, welche versucht, die Streitigkeit außergerichtlich und zur Zufriedenheit beider Parteien beizulegen. Hierzu ist eine freiwillige Mitarbeit beider Seiten nötig, wobei auch die DSL-Anbieter häufig ein Interesse daran haben, nicht vor Gericht ziehen zu müssen.

Wissenswertes zum Thema
Top