Grundlagen

Urheberrecht im Internet - Was man dazu wissen sollte

Inhalte wie Texte, Filme oder Bilder unterliegen auch im Internet in der Regel dem Urheberrecht. Gerade online sind die Hürden für Rechtsverletzungen aber gering, was Abmahnungen nach sich ziehen kann. Die EU will das Urheberrecht reformieren.

Raupkopie© Alessandro Capuzzo / Fotolia.com

Ob Texte, Bilder, Musikdateien oder Kartenmaterial - in der Regel sind Inhalte im Internet urheberrechtlich geschützt. Weil sie allerdings schnell verfügbar und einfach zu teilen sind, werden sie nicht selten für eigene Zwecke genutzt und etwa auch auf Social-Media-Profilen veröffentlicht und geteilt.

Abmahnungen und Schadenersatzforderungen drohen

Doch ohne die Erlaubnis zur Nutzung dieser Inhalte machen sich Verwender unter Umständen strafbar, denn der Rechteinhaber kann sich auf das Urheberrecht berufen, den Internetnutzer abmahnen und Schadenersatz sowie die Erstattung anwaltlicher Abmahnkosten fordern. Und das geschieht immer öfter: Laut einer Telefonbefragung von TNS Emnid sind immerhin 8 Prozent aller Internetnutzer bereits mindestens einmal wegen des Verstoßes gegen das Urheberrecht abgemahnt worden (Stand August 2016).

Häufige Verstöße befeuern die "Abmahnindustrie"

Experten sehen insbesondere zwei Gründe für die zunehmende Zahl von Abmahnungen. Zum einen sind die technischen Möglichkeiten im Zusammenhang mit dem Download von geschützten Werken gestiegen. Im Gleichschritt hat aber auch die Anzahl an Werkzeugen zugenommen, die Ermittlern zur Identifikation eines Verstoßes gegen das Urheberrecht im Netz zur Verfügung stehen. Andererseits gibt es immer mehr Kanzleien, die den geldwerten Vorteil von Urheberrechtsverletzungen für sich entdeckt und sich auf entsprechende Abmahnungen spezialisiert haben. Verbraucherschützer und Medien sprechen deshalb immer öfter auch von einer "Abmahnindustrie".

Doch wo genau liegt die Grenze des Erlaubten? Mit dieser Frage durften sich zuletzt nicht nur Verbraucher, Verbraucherverbände und Anwälte, sondern auch das Europaparlament auseinandersetzen.

Was ist unter dem Urheberrecht zu verstehen?

Das Urheberrecht befasst sich mit gesetzlichen Regelungen zum Schutz geistiger Schöpfungen. Hierbei handelt es sich im Internet vorwiegend um Filme, Fotos und Artikel. Auch regelt das Urheberrechtsgesetz (UrhG) die Voraussetzungen für deren Nutzung. Durch die entsprechenden Paragraphen möchte der Gesetzgeber für den Urheber eine angemessene Vergütung sicherstellen. Weil grundsätzlich alle Werke geschützt werden sollen, die sich durch ein besonderes Maß an Kreativität und Individualität auszeichnen, werden reale und digitale Werke gleichbehandelt. Für das Urheberrecht im Internet sind insbesondere folgende Werke von großer Bedeutung:

  • Sprachwerke: Software, Texte, Gedichte
  • Musikwerke: Notenblätter, Melodien, Liedtexte
  • Filmwerke: Videos, Spielfilme, Dokumentationen
  • Lichtbildwerke: Fotos (auch Karikaturen)

Diese Rechte spricht das Urheberrecht den Schöpfern zu

Für den Schöpfer eines Werkes ist die Urheberschaft mit unterschiedlichen Rechten verbunden. Der Schutz des Werkes ist das eine. So schützen die Urheberpersönlichkeitsrechte beispielsweise vor einer Entstellung der Kreation und sichern dem Rechteinhaber zugleich das Recht auf Anerkennung der Urheberschaft zu. Hierdurch kann er entscheiden, in welcher Art und ob überhaupt eine Namensnennung erforderlich ist. Darüber hinaus regelt das Urheberrechtsgesetz aber auch die finanzielle Vergütung für den Fall eines Verstoßes. Ausschließlich der Schöpfer entscheidet darüber, wie und ob sein Werk überhaupt genutzt werden darf. Die Verwertungsrechte bilden dabei die juristische Grundlage und beinhalten vor allem das

  • Recht der Wiedergabe durch Ton- und Bildträger
  • Senderecht
  • Vorführungs-, Aufführungs- und Vortragsrecht
  • Ausstellungsrecht
  • Verbreitungsrecht
  • Recht der öffentlichen Zugänglichmachung
  • Vervielfältigungsrecht

Vor allem die letzten drei Rechte sind von besonderer Relevanz für das Urheberrecht im Internet. Eine Verbreitung von Inhalten ist in § 19a UrhG geregelt. Das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung umfasst hierbei sämtliche technischen Optionen für die Übertragung und Wiedergabe. Eine Vervielfältigung gemäß § 16 UrhG kann sowohl in körperlicher (Tonaufnahme oder Fotokopie) wie auch in digitaler Form (Download) erfolgen.

Neben einer Abmahnung kann der Geschädigte Ansprüche auf Unterlassung und Schadenersatz geltend machen, außerdem hat er einen Anspruch auf Auskunft.

Filesharing: Welche Besonderheiten gibt es hier?

Filesharing steht für den Austausch von Daten zwischen mehreren Internetnutzern über spezielle Plattformen (Tauschbörsen). Hunderttausende Abmahnungen werden jährlich in diesem Bereich versandt. Dabei liegen die Filmtitel lediglich im Zwischenspeicher. Zum Tragen kommt in solchen Fällen § 44a UrhG, das sich mit vorübergehenden Vervielfältigungshandlungen befasst. Und hierunter fallen eben auch kurzfristige Zwischenspeicherungen im Cache bei der Videowiedergabe. Dieser technische Vorgang ist erforderlich, um das Videomaterial überhaupt störungsfrei wiedergeben zu können. Gerade aus diesem Grund halten manche Internetexperten diesen technischen Hintergrundprozess für nicht strafbar.

Seit Jahren gilt Filesharing ebenso wie Streaming, also etwa die Nutzung von Online-Videotheken, in puncto Urheberrecht als rechtliche Grauzone. Definitiv zulässig ist entsprechend § 53 UrhG die Vervielfältigung für den Privatgebrauch. Demzufolge dürfen Fotos aus dem Netz gespeichert werden, solange sie öffentlich nicht verbreitet werden. Denn dann ist eine Vergütung erforderlich, die sich jedoch mit einer Pauschalabgabe abgelten lässt. Die Pauschal- oder auch Urheberrechtsabgabe ist automatisch im Kaufpreis von Medien sowie Geräten enthalten und ermöglicht eine Vervielfältigung. Als Kompensation für eine illegale Raubkopie dient die Abgabe selbstverständlich nicht.

EU-Leistungsschutzrecht legt Weichen für Urheberrecht-Reform

Seit vielen Jahren wird nunmehr teils heftig über das Urheberrecht im Netz debattiert. Während sich Künstler um ihren verdienten Lohn beraubt sehen, entgegnen Verbraucherschützer, dass der gewöhnliche Internetnutzer die technischen Prozesse hinter einem möglichen Download nicht zu durchschauen vermag.

Am 12. September 2018 wurde eine Reform des EU-Urheberrechts auf den Weg gebracht. Die Botschaft dieses sogenannten EU-Leistungsschutzrechts lautet, dass sich auch Online-Unternehmen an geltende Rechtsgrundsätze halten müssen. Plattformen haben das Urheberrecht ebenso zu achten und müssen Journalisten und Künstler für die Verwendung von deren Werke ebenso bezahlen. Mit dem EU-Leistungsschutzrecht sollen große Konzerne in die Pflicht und kleine Produzenten, Verlage und Künstler geschützt und finanziell beteiligt werden.

Plattformen in der Verantwortung: Kommen die Uploadfilter?

Nicht unter das Gesetz fallen - wie auch schon nach deutschem Recht - nichtkommerzielle Plattformen wie Wikipedia sowie Querverweise auf Werke und Texte, verbunden mit sie erklärenden Worten. Indes werden große Internetkonzerne wie YouTube, Facebook sowie Google für Verstöße gegen das Urheberrecht haftbar gemacht, die von ihren Nutzern begangen werden. Sie müssen Vorkehrungen treffen und auf Beschwerden von Nutzern zeitnah reagieren.

Das EU-Parlament hat eingeräumt, dass ein einheitliches EU-Leistungsschutzrecht nur gemeinsam mit einem sogenannten Uploadfilter funktionieren kann. Dieser soll dafür sorgen, dass urheberrechtlich geschützte Werke erst gar nicht hochgeladen werden. Das Programm erkennt geschützte Titel automatisch und filtert sie. Es bleibt abzuwarten, ob das EU-Leistungsschutzrecht überhaupt oder zumindest in dieser Form kommt. Denn wie die zahlreichen Proteste dagegen beweisen, besitzt die anvisierte EU-Urheberrechtsreform nebst Einsatz von Uploadfiltern weite rein hohes Konfliktpotenzial.

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