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Die Bundesnetzagentur als regulierende Instanz
Die Bundesnetzagentur ist zuständig für die Marktregulierung in den Bereichen Strom, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahn. Sie soll die Entwicklung auf diesen Märkten im Sinne des Wettbewerbes sicherstellen und hat zur Durchsetzung ihrer Anordnungen Sanktionsmöglichkeiten sowie Untersuchungsrechte.
Was ist die Bundesnetzagentur?
Die Bundesnetzagentur ist eine selbstständige Bundesoberbehörde, welche ihren Sitz in Bonn hat. Die dem Bundeswirtschaftsministerium unterstellte Agentur hat die Aufgaben, die Entwicklungen auf dem Strom-, Gas-, Telekommunikations-, Post- und Eisenbahnmarkt zu überwachen. Durch Liberalisierung und Deregulierung soll auf diese Weise eine Entwicklung im Sinne des Wettbewerbes sichergestellt werden.
Die Geschichte der Bundesnetzagentur
Die Behörde wurde 1998 gegründet und war anfänglich nur die Regulierungsbehörde für den Telekommunikation- und Postbereich. Im Juli 2005 wurde die Behörde schließlich durch das neue Energierecht zur heute bekannten Bundesnetzagentur. Als letztes Aufgabenfeld kam 2006 die Regulierung des Eisenbahnmarktes hinzu. Kopf der Bundesnetzagentur ist ein Präsident: der Erste war Hans-Jürgen Scheurle, 2001 folgte Matthias Kurth und 2012 Jochen Hohmann.
Was macht die Bundesnetzagentur?
Die Bundesnetzagentur ist dafür zuständig, dass der Wettbewerb in den einzelnen Branchen Förderung erfährt. Sie stellt sicher, dass deutschlandweit angemessene Dienste geboten werden und dass jeder ohne Diskriminierung einen Zugang zum gewünschten Netz erhält. Eine weitere Aufgabe ist es, seit 2011 im Bereich des Netzentwicklungsplans mitzuwirken. So werden jährlich Berichte über die Marktentwicklungen im jeweiligen Bereich vorgelegt.
Welche Mittel hat die Bundesnetzagentur?
Durch Sanktionsmöglichkeiten und Untersuchungsrechte kann sich die Bundesnetzagentur bezüglich ihrer Ziele durchsetzen. Etwa 2.500 Mitarbeiter sorgen über Untersuchungen und Verfahren für einen reibungslosen Ablauf. Auch für den Normalverbraucher ist die Bundesnetzagentur erreichbar: Wer als Privatperson beispielsweise Probleme mit dem Missbrauch von Rufnummern oder beim Anbieterwechsel im Energiebereich hat, der kann sich ebenfalls an die Agentur wenden.
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